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Garching: Atom-Forschungsreaktor darf
in Betrieb gehen
Nach langem Tauziehen kann
der umstrittene atomare Forschungsreaktor FRM-II in Garching bei
München in Betrieb gehen.
München (dpa) - Das Bundesumweltministerium
ermächtigte am Dienstag das bayerische Umweltministerium,
die abschließende dritte Teilgenehmigung zu erteilen.
Diese Betriebserlaubnis ist aber
an Auflagen gebunden. So muss der Reaktor bis spätestens
2010 auf nicht atomwaffentaugliches Uran als Brennstoff umgerüstet
werden. Das Bundesministerium machte zugleich die bayerischen
Behörden für das lange Genehmigungsverfahren verantwortlich.
Der bayerische Wissenschaftsminister Hans Zehetmair und sein Umweltkollege
Werner Schnappauf (beide CSU) begrüßten die Entscheidung
aus Berlin, warfen der Bundesregierung aber ihrerseits vor, das
Projekt lange blockiert zu haben.
© dpa
Außenansicht
des Forschungsreaktors FRM-II in Garching bei München
neben dem "Atomei" genannten stillgelegten Reaktor
FRM-I (Archivbild vom Juni 2001).
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Der über 400 Millionen Euro
teure Reaktor sei weltweit der einzige neue Forschungsreaktor,
der atomwaffentaugliches, hoch angereichertes Uran als Brennstoff
verwenden soll, betonte das Bundesumweltministerium in seiner
Mitteilung. «Dadurch wird das insbesondere von US-amerikanischer
Seite unterstützte Programm zur Umrüstung bestehender
Anlagen auf niedrig angereichertes Uran beeinträchtigt.»
International werde angestrebt,
den Markt für das auch als Bombenstoff nutzbare Material
schrittweise zu beseitigen. «Die Planer des FRM-II hatten
diese internationale Abrüstungspolitik viele Jahre ignoriert»,
kritisierte das Bundesministerium.
In den USA sei jedoch als positives
Zeichen gewertet worden, dass der Bund und Bayern im Oktober 2001
eine mittelfristige Umrüstung auf niedriger angereichertes
Uran vereinbart hätten. Die Auflagen von Bundesumweltminister
Jürgen Trittin (Grüne) legten den Umrüstungsplan
nun rechtsverbindlich fest, hieß es aus Berlin.
Der FRM-II ist seit längerem
fertig gestellt und soll der Forschung als hochwertige Neutronenquelle
dienen. Er ersetzt den längst außer Betrieb genommenen
Forschungsreaktor München I (FRM-I). Der Betriebserlaubnis
für den FRM-II konnte jetzt zugestimmt werden, weil der sichere
Betrieb mit den vorgelegten Untersuchungen nachgewiesen wurde,
erklärte das Bundesministerium.
Die Sicherheitsuntersuchungen
müssen allerdings in bestimmten Abständen fortgeschrieben
und neuen Erkenntnissen angepasst werden. Außerdem habe
Trittin den Vorsorgenachweis für die Entsorgung der abgebrannten
Brennelemente verschärft, hieß es.
Nach Darstellung des Bundesministeriums
verzögerte sich die Betriebserlaubnis, weil der dafür
vom bayerischen Umweltministerium vorgelegte Entwurf vom August
2000 «lediglich ein Rohentwurf war». Wichtige sicherheitstechnische
Prüfungen seien damals noch nicht abgeschlossen gewesen.
Mehrfach habe Bayern auf Wunsch des Bundes wichtige Unterlagen
nachreichen müssen.
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