Trittin will saubere Diesel-Fahrzeuge steuerlich fördern

Umweltminister Trittin will den Einbau von Rußfiltern in Dieselfahrzeuge steuerlich fördern.

Berlin (dpa) - Dazu sei für neue Fahrzeuge eine Entlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer von insgesamt 600 Euro vorgesehen, teilte das Umweltministerium am Donnerstag mit. Die gleiche Förderung sollen Altfahrzeuge erhalten, die nachgerüstet werden. Entscheidend ist ein strenger Grenzwert für Rußpartikel, der nach heutigem Stand der Technik nur mit einem Partikelfilter erreicht werden kann.

Eine geringere Minderung bei Altfahrzeugen soll noch mit 300 Euro gefördert werden. «Diesel-Autos verbrauchen zwar weniger Sprit als Benziner, aber stoßen feinste Rußpartikel aus, die Krebs erzeugen können», erläuterte Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne). «Im Interesse der Gesundheit müssen wir dafür sorgen, dass diese gefährlichen Dieselabgase verringert werden.» Die Regelung, die jetzt mit den anderen Ressorts abgestimmt wird und von den Ländern genehmigt werden muss, kann voraussichtlich frühestens 2005 in Kraft treten.

Der finanzpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Bartholomäus Kalb, warnte vor zusätzlichen Belastungen. Angesichts leerer Staatskassen bedeute die versprochene Förderung zusätzliche Lasten an anderer Stelle. «Das ist typisch für Rot-Grün, einem wohlklingenden Versprechen folgt die Steuerkeule auf dem Fuße.» Trittin sagte dagegen, die Förderung werde zu keiner Mehrbelastung für die Autofahrer führen, sondern über den so genannten Mineralölsteuerausgleich finanziert werden können.