Grüne zufrieden: SPD beschließt «Energiepolitische Agenda 2010»

Die SPD strebt eine gemeinsame energiepolitische Linie mit den Grünen an und setzt dabei ihren Schwerpunkt auf Innovation und Effizienz.

Berlin (dpa) - «Der Konflikt 'Kohle oder Windenergie' ist ein unsinniger Streit», sagte Fraktionsvize Michael Müller am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der «Energiepolitischen Agenda 2010». Das von der Fraktion verabschiedete Papier formuliert vier Ziele: «Sicherheit, Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Innovationsfähigkeit».

Die Grünen-Umweltexpertin Michaele Hustedt begrüßte die SPD- Beschlüsse. «Insbesondere die Gewichtung der Innovationen als bedeutende Chance der Energiepolitik bewerten wir als sehr positiv.» In den vergangenen Monaten war es immer wieder zum Streit zwischen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) über die Energiepolitik gekommen. Clement habe dem Fraktionspapier zugestimmt, sagte Müller.

Die Energiepolitik in Deutschland steht nach Einschätzung der SPD vor einem Umbruch. Der Ersatz von 60 Prozent der heutigen Kraftwerks- Kapazitäten in den nächsten 20 Jahren dürfe nicht mit einer Fortschreibung der aktuellen Strukturen einher gehen. Statt wie bisher möglichst hohe Kapazitäten bereitzustellen, gehe es künftig um den «intelligenten Umgang» mit Ressourcen.

Neben Sparmaßnahmen und dem Ausbau der erneuerbaren Energien würden auch fossile Energieträger weiter eine Rolle spielen, heißt es in der SPD. Die Kohleverstromung müsse aber effizienter und umweltschonender werden. Nur so könnten die Klimaschutzziele und eine Verringerung der Treibhausgas-Emissionen erreicht werden.

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SPD: Energiepolitische Agenda 2010

vista verde: Energie

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