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Energiegipfel: Wirtschaft lobt Kanzler
- neues Treffen mit Trittin
Die Stromwirtschaft hat nach
einem Spitzengespräch mit Bundeskanzler Schröder eine
«sachbezogene und entideologisierte» Diskussion über
die künftige Energiepolitik gefordert.
Berlin (dpa) - Dazu sei die Runde
im Kanzleramt ein gelungener Auftakt gewesen, «vorbildlich
in der Sache und in der Gesprächsatmosphäre»,
sagte der Vorstandschef des Konzerns EnBW, Utz Claassen, am Freitag
im hessischen Rundfunk. Umweltthemen seien am Donnerstagabend
nicht besprochen worden, ergänzte ein Sprecher des Energieunternehmens
RWE in Essen.
Voraussichtlich im September
wird es ein neues Gespräch bei Bundeskanzler Gerhard Schröder
(SPD) geben - dann auch mit Umweltminister Jürgen Trittin
(Grüne). Dabei soll es auch um Themen wie den künftigen
«Energiemix» und den Emissionshandel gehen. Trittin
war zu dem ersten Spitzengespräch nicht eingeladen gewesen.
Er sei jedoch über die Ergebnisse unterrichtet worden, sagte
Regierungssprecher Bela Anda am Freitag.
Anda betonte, es habe bei dem
dreistündigen Treffen keine konkreten Absprachen gegeben.
Im Mittelpunkt hätten Fragen der Regulierung des Strom- und
Gasmarktes, die Situation der Ausbildungsplätze und Rückstellungen
für die Kernenergie gestanden. Die Vorstandschefs hätten
sich ausdrücklich dafür bedankt, dass die Regierung
sich dafür einsetze, hier im europäischen Rahmen keine
Wettbewerbsverzerrungen zuzulassen.
Neben Schröder und Wirtschaftsminister
Wolfgang Clement (SPD) hatte auch der Vorsitzende der Bergbaugewerkschaft
IG BCE, Hubertus Schmoldt, an dem Treffen teilgenommen. Von Seiten
der Wirtschaft waren außer Claassen auch Klaus Rauscher
(Vattenfall Europe), Wulf Bernotat (E.ON) und Harry Roels (RWE)
dabei. Das Gespräch galt nach Angaben der Bundesregierung
vor allem dem Kennenlernen, weil drei der Manager ihre Aufgaben
erst kürzlich übernommen hätten.
Die Tatsache, dass der für
erneuerbare Energien zuständige Umweltminister nicht geladen
war, hatte im Vorfeld Kritik bei Grünen und Verbänden
ausgelöst. Hintergrund sind Meinungsverschiedenheiten zwischen
Trittin und Clement über die künftige Energiepolitik.
Während Trittin auf erneuerbare Energien setzt, hält
Clement die heimische Kohle für unverzichtbar.
«Im Spätsommer oder
Frühherbst» will Schröder nach Angaben des Regierungssprechers
zu einem neuen Spitzengespräch einladen, bei dem Fragen des
Emissionshandels und der Novelle des Gesetzes über erneuerbare
Energien besprochen werden sollen. Der «zuständige
Minister» Trittin werde dann mit dabei sein. Die Industrie
drängt darauf, für den ab 2005 geplanten Handel mit
Emissionszertifikaten klare Vorgaben zu bekommen. Der Handel mit
«Verschmutzungsrechten» soll den Ausstoß von
Klima gefährdenden Treibhausgasen verringern.
Das Umweltbundesamt forderte
in einer am Freitag in Berlin vorgelegten Studie, die notwendige
Modernisierung des Kraftwerksbestands in Deutschland für
einer dauerhaft umweltgerechte Stromversorgung zu nutzen.
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