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Ohne Trittin: Energiegipfel am Donnerstag
beim Kanzler
Bundeskanzler Gerhard Schröder
trifft an diesem Donnerstag die Chefs der vier großen Stromversorger
zu einem Gespräch über die Lage der deutschen Energiewirtschaft.
Berlin (dpa) - Regierungssprecher
Thomas Steg bestätigte am Montag in Berlin einen entsprechenden
Bericht der Zeitung «Handelsblatt». Auch Wirtschaftsminister
Wolfgang Clement (SPD) und der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau,
Chemie und Energie, Hubertus Schmoldt, werde an dem Treffen teilnehmen.
Umweltminister Jürgen Trittin
(Grüne), der in seinem Ressort die Zuständigkeit für
erneuerbare Energien hat, wird nicht dabei sein. Steg begründete
dies mit dem «üblichen Format» bei solchen «Branchen-
Dialogen». Der Kanzler führe solche Gespräche
regelmäßig, um in wichtigen Industriezweigen über
die Situation informiert zu werden.
Die Sprecher von Bundesumwelt-
und Wirtschaftsministerium bestätigten, dass an Konzepten
für die künftige Energiepolitik gearbeitet werde, wollten
sich dazu aber nicht inhaltlich äußern. Der Abstimmungsprozeß
zwischen den Ressorts sei noch nicht beendet. Das «Handelsblatt»
schrieb, es gebe darüber erheblichen Streit. Während
Trittin die regenerativen Energien weiter massiv fördern
wolle, wolle Clement den traditionellen Brennstoffen wie der Kohle
auch künftig einen hohen Stellenwert garantieren.
Berichte über eine Entscheidung
zur Regulierung auf dem liberalisierten Strom- und Gasmarkt, wies
die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums als Spekulation zurück.
«Der Spiegel» hatte berichtet, die Regulierungsbehörde
für Telekommunikation und Post solle künftig auch den
Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt überwachen. Dies sei
nur eine unter mehreren Optionen, sagte die Sprecherin. Entschieden
werde im September.
Die Industrie drängt schon
seit längerem auf verlässliche Rahmenbedingungen für
ihre Investitionsentscheidungen. Wegen des Atomausstiegs und der
Überalterung von Kohlekraftwerken fällt in den kommenden
Jahrzehnten milliardenschwerer Ersatzbedarf bei der Elektrizitätsversorgung
an. Allein die Kernkraftwerke liefern bisher rund ein Drittel
des Stroms in Deutschland. In den nächsten zehn bis 15 Jahren
muss nach Einschätzung von Fachleuten rund die Hälfte
der Kraftwerkskapazität zur Stromerzeugung ersetzt werden.
Die Energieversorger machen geltend, dass die kapitalintensive
Branche ihre Investitionen mit Zeiträumen von 30 bis 40 Jahren
kalkuliere.
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