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Afrikas Reformweg: Korrekte Weichenstellung,
aber noch wenig Schwung
Das Fazit zum Ende des Afrika-Wirtschaftsforums
in Südafrika fällt gemischt aus. Der eingeschlagene
Weg ist zwar korrekt, aber es fehlt bei einigen Staaten noch der
Elan.
Von Ralf E. Krüger, dpa
Durban (dpa) - Drei Tage lang
haben die Afrikaner versucht, sich selbst und die internationale
Finanzwelt zu überzeugen, dass sie es ernst meinen mit ihrem
ehrgeizigen Reformwerk. Das Fazit zum Ende des Afrika-Wirtschaftsforums
in Durban (Südafrika) am Freitag fiel jedoch gemischt aus.
«Der eingeschlagene Weg ist korrekt, aber es fehlt bei einigen
noch der Elan», meint Beate Baethke von der Deutschen Investitions-
und Entwicklungsbank.
Südafrikas Präsident
Thabo Mbeki zufolge fehlt aber noch etwas für den Aufbau
einer funktionierenden Infrastruktur zur Bekämpfung von Korruption
und Krisen: Geld. «Es ist eine praktische Realität,
dass der Kontinent nicht das Geld hat, diese Institute zu finanzieren»,
betonte Mbeki, der zur Zeit den Vorsitz in der in 2002 gegründeten
Afrikanischen Union (AU) hat.
Auch wenn Afrika bei seinen Reformbestrebungen
die richtigen Weichen stellt, fühlt es sich für eine
entschiedene Kurskorrektur ohne Unterstützung der Wirtschaft
kraftlos. Nach dem Vorbild der Europäischen Union will sich
die AU einen Afrikanischen Gerichtshof, einen Friedens- und Sicherheitsrat
sowie ein Evaluierungs-Gremium zulegen.
Ende des Jahres soll dieses Glanzstück
der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) seine
Arbeit aufnehmen und mit Ghana den Anfang machen. Bisher wollen
sich 15 Staaten freiwillig überprüfen lassen. Analog
zu den Länderstudien der Organisation für Wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wollen sich die Afrikaner
dabei selbst auf den Zahn fühlen und ein international anerkanntes
Barometer für den erreichten Fortschritt schaffen.
Grundlage ist das NEPAD-Reformprogramm,
dem Amerikaner und Europäer zuletzt auf dem G8-Gipfel in
Evian Unterstützung zugesagt haben. Mit dem 2001 ins Leben
gerufenen Programm soll die politische, ökonomische und soziale
Rückständigkeit des Kontinents überwunden werden.
Es sieht unter anderem die Einhaltung der Menschenrechte, Stärkung
von Demokratie und Zivilgesellschaft, die Wiederherstellung einer
funktionierenden Wirtschaft und Transparenz auf den Finanzmärkten
vor. Von den Industrieländern erhoffen die Afrikaner dabei
weitere Schuldenerlässe und Förderung.
Auf dem vom Global Economic Forum
organisierten Spitzentreffen in Durban wurden erste interkontinentale
NEPAD-Projekte vorgestellt, darunter eine Vernetzung mehrerer
afrikanischer Staaten, die ihren Strom aus dem Inga-Kraftwerk
im Kongo beziehen sollen. 30 Prozent der Projekte, die das NEPAD-Sekretariat
auf einer Prioritätenliste aufgeführt hat, werden bereits
angegangen. Für zwei der Projekte stehe die Finanzierung,
erklärte Sekretariatsleiter Wiseman Nkhulu. Es gebe Erfolge,
auch wenn die Umsetzung «noch nicht adäquat»
sei. «Ein wenig konkreter hätte ich mir die Erklärungen
zum Stand der Dinge schon gewünscht», kritisierte der
Leiter des Afrika-Vereins in Hamburg, Hans Meier-Ewert. Er sprach
aus, was wohl viele dachten.
Die Afrikaner sind sich der Skepsis
und des Erwartungsdrucks bewusst - auch in den eigenen Reihen.
«Es ist wichtig, dass einige Trendsetter NEPAD voranbringen
- in der Hoffnung, dass sich die Zögerlichen zurückgelassen
fühlen und durch ihre Bevölkerung unter Druck geraten,
sich ebenfalls nach vorne zu bewegen», meint Ghanas Entwicklungsminister
Kwamena Bartels.
Die größte Gefahr für
NEPAD wurde im Irak ausgemacht. Allerdings fühlen sich die
Afrikaner dabei nicht durch Massenvernichtungswaffen bedroht -
sie fürchten vielmehr, über die konzentrierte Aufmerksamkeit
der Welt auf die Golfregion in Vergessenheit zu geraten.
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