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Ab Januar: Aldi nimmt bundesweit alle
Getränkedosen aus den Regalen
Nach dem Start des Dosenpfands
in zwei Wochen wird der Lebensmittel-Discounter Aldi bis auf weiteres
keine Getränkedosen mehr verkaufen.
Berlin (dpa) - Für Einweg-Getränkeflaschen
aus Kunststoff werde man ab 2. Januar ein Pfand von 25 Cent kassieren,
teilten Aldi Nord und Aldi Süd am Dienstag mit. Zur Rücknahme
des Leerguts werde bundesweit ein eigenes Pfandsystem eingeführt.
Weitere Handelsketten kündigten in einer dpa-Umfrage an,
Getränke in Einweg-Verpackungen ganz aus den Regalen zu nehmen
oder bis zum Start der Pfandpflicht am 1. Januar Rücknahmesysteme
aufzubauen.
Das Bundesverfassungsgericht
will möglicherweise noch vor dem geplanten Start des Dosenpfands
in zwei Wochen über neue Eilanträge der Pfandgegner
entscheiden. Ein Termin solle noch diese Woche verkündet
werden, teilte Gerichtssprecherin Gudrun Schraft-Huber in Karlsruhe
mit. Mit ihren Eilanträgen vom Montag wollen Rewe-Händler
erreichen, dass die Pfandpflicht bis zu einer Grundsatzentscheidung
ausgesetzt wird.
Parallel versuchen Pfandgegner
beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit einem Eilantrag,
den Start des Pfandes am 1. Januar zu verhindern. Auch hier wird
in den kommenden Tagen mit einer ersten Entscheidung gerechnet.
Mehrere Übergangslösungen
Bislang ist noch ungeklärt,
wann es ein bundesweit einheitliches Pfandsystem geben wird. Karstadt,
Tengelmann und Kaiser's planen ein Rücknahmesystem für
Dosen und Einwegflaschen. Deutschlands führende Warenhauskette
Karstadt will beim Pfand zunächst eine Übergangslösung
mit einer manuellen Rücknahme umsetzen. Die Marktkauf-Kette
nimmt zum 1. Januar Getränke in Einweg-Verpackungen komplett
aus den Regalen.
Bundesumweltminister Jürgen
Trittin (Grüne) warf den Pfandgegnern aus Handel und Industrie
vor, den Aufbau eines bundesweit einheitlichen Rückgabesystem
zu verzögern. Obwohl ihnen von der Bundesregierung mehr Zeit
als vorgeschrieben zur Vorbereitung gegeben worden sei, hätten
Handel und Getränkewirtschaft es versäumt, rechtzeitig
ein System aufzubauen, erklärte Trittin.
Getränkeindustrie: 20.000
Arbeitsplätze gefährdet
Der pünktliche Start des
Dosenpfands gefährdet nach Aussage mehrerer Verbände
der Getränkeindustrie 20.000 Arbeitsplätze. Schon jetzt
zwängen Lieferstopps und der von Händlern angekündigte
Verzicht auf Getränke in Einweg-Verpackungen viele Unternehmen,
Kurzarbeit anzumelden oder Schichten zu streichen. Der Deutsche
Brauer-Bund, der Verband deutscher Mineralbrunnen und die Wirtschaftsvereinigung
Alkoholfreier Getränke forderten, die Pfandpflicht auszusetzen.
Auch Deutschlands größter Getränkedosen-Produzent
Schmalbach-Lubeca schließt Kurzarbeit wegen spürbarer
Auftragsrückgänge nicht mehr aus.
Trittin erklärte: «Nicht
akzeptabel ist, wenn Handel und Getränkewirtschaft mit dem
Verweis auf eine nicht existierende Verfügung des Bundeskartellamts
den Aufbau eines bundesweiten Rücknahmesystems auf die lange
Bank schieben.» Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels
(HDE) hatte den Aufbau eines Pfandsystems am Montag für gescheitert
erklärt. Als Grund dafür nannte der HDE eine Verfügung
des Bundeskartellamts, die es aber nach Aussage der Bonner Kartellwächter
nicht gibt.
Die Pfandpflicht betrifft zunächst
Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke
wie Limonade oder Cola. Für Dosen und Einweg-Flaschen wird
ein Pfand von 25 Cent fällig, bei mehr als 1,5 Liter Inhalt
sind es 50 Cent.
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