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- 24.11.2005 -

 

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Gabriel will Innovationsminister werden

Sigmar Gabriel will sein Ressort zu einem Innovationsministerium ausbauen. Die Umweltpolitik der Zukunft sei Technologiepolitik, sie mache die Volkswirtschaft wettbewerbsfähiger und sorge für mehr Jobs, meint der neue Umweltminister.

Hamburg (vv) - Der neue Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will sein Ressort zu einem Innovationsministerium ausbauen. "Ich bin ein Minister für Innovation", sagte Gabriel im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Umweltpolitik der Zukunft sei Technologiepolitik, sie mache die Volkswirtschaft wettbewerbsfähiger und sorge für mehr Jobs, so Gabriel weiter.

Natur- und Artenschutz seien zwar weiter "unerlässlich"; aber mit einer "reinen Defensivstrategie" habe man "bei den großen Fragen der Klimapolitik keine Chance". Deshalb seien "neue Technologien und eine neue ökonomische Logik" gefragt. Man könne zwar "aus der Atomenergie aussteigen, nicht aber aus der Industriegesellschaft oder den ökonomischen Regeln der globalisierten Wirtschaft", so Gabriel.

Weiterhin Erkundungsmoratorium für Gorleben

Gorleben als nukleares Endlager wird nach den Worten des Ministers auch in Zukunft nicht weiter erkundet. Es bleibe beim Erkundungsmoratorium, "solange nicht die offenen Fragen zu Gorleben geklärt sind und andere Standorte auf ihre Eignung als Endlager untersucht und mit Gorleben verglichen werden". Die Qualität der Atomaufsicht und des Sicherheitsmanagements in Kernkraftwerken wolle er von einer "unabhängigen Behörde prüfen lassen", kündigte Gabriel an.

Keine Lockerung des Klimaschutzes

Forderungen der Industrie nach einer Lockerung des Klimaschutzes lehnte Gabriel ab. Auch nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2012 müsse es "bei fest vereinbarten Minderungszielen" für den Treibhausgasausstoß bleiben. Den Emissionshandel wolle er "verbessern, nicht abschaffen". Zu reden sei allerdings über die Frage, "ob die Reduktionsverpflichtungen innerhalb der Industrie gerecht verteilt sind".

Skeptisch äußerte er sich zur Ankündigung von Stromkonzernen, in der neuen Legislaturperiode Anträge zur Übertragung von Strommengen von neuen auf alte Kernkraftwerke zu stellen. Ihm sei "kein Argument bekannt, das dafür sprechen würde", so der Sozialdemokrat. Klar sei, dass nach geltenden Verträgen ein solcher Antrag die Ausnahme bleiben müsse.

 

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© BMU

Sigmar Gabriel (SPD)

 

 Mehr Informationen:

Die Zeit

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

 

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Verbände: Umweltschutz stagniert

 

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