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- 10.02.2005 -

 

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Nachhaltigkeit: "Roter Faden" fehlt

In Politik und Wirtschaft ist der "rote Faden Nachhaltigkeit" noch nicht zu erkennen, urteilt der Rat für Nachhaltige Entwicklung.

(vv) - Politik und Gesellschaft sind von einem Handeln, das die Bedürfnisse zukünftiger Generationen berücksichtigt, noch weit entfernt. „Im praktischen Regierungshandeln ist der rote Faden Nachhaltigkeit noch nicht zu erkennen.“ Das betont der Rat für Nachhaltige Entwicklung in seiner Stellungnahme zum Fortschrittsbericht der Nachhaltigkeitsstrategie, den die Bundesregierung im vergangenen Herbst vorgelegt hat.

Zwar vermittle der Bericht ein positives Grundbild der getroffenen und geplanten Maßnahmen, aber insgesamt stehe die Strategie zu isoliert neben den dominierenden Politikfeldern der Wirtschafts- und Sozialpolitik. „Die Agenda 2010 wird aufwändig beworben, die Nachhaltigkeitsstrategie nicht“, kritisiert der Rat.

Konkrete Umsetzungsschritte fehlen

Empfehlungen des Rates beispielsweise zur Energiewirtschaft oder zur Reduktion des Flächenverbrauchs nehme der Fortschrittsbericht auf, an konkreten Umsetzungsschritten mangele es jedoch. Auch erwähne die Bundesregierung wichtige Forschungsprogramme und Projekte für neue Kraftstoffe und Antriebe, zur Energieversorgung sowie zu Demografie und Verkehrsentwicklung. Es werde aber versäumt, die Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung für die gesamte Wissenschaft klarer zu benennen.

Fokussierung auf Schwerpunkte notwendig

Die Bundesregierung habe – anders als ursprünglich angekündigt – im Fortschrittsbericht keine Schwerpunktthemen für die Berichtsperiode 2004 bis 2006 vorgestellt. „Für das Profil der Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung ist eine Fokussierung auf wenige politisch wesentliche Schwerpunkte unabdingbar“, mahnt der Rat. Er lobt in seiner Stellungnahme, dass einzelne Kapitel des Berichts bereits Ankündigungen zu künftigen Schwerpunkten enthalten, wie zum Beispiel die Absicht, energiepolitische Instrumente für die Zukunft weiterzuentwickeln, neue Prognosen für Mobilität und Demografie zu erarbeiten und die ökologische Besteuerung zu thematisieren. Auch sei positiv, dass mit dem Fortschrittsbericht erstmals ein breites Bild der Nachhaltigkeitspolitik in der Gesellschaft gezeichnet werde.

 

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© Rat für Nachhaltige Entwicklung

Dr. Volker Hauff, Vorsitzender des Rates für Nachhaltige Entwicklung

 

 Mehr Informationen:

Stellungnahme des Rates für Nachhaltige Entwicklung (pdf)

Nachhaltigkeits- strategie der Bundesregierung

 

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