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Außenpolitik:
Umdenken und neue Aufmerksamkeit in Afrika
- und Deutschland
Von einer «Wende»
in der deutschen Afrikapolitik mag der Bundeskanzler am Ende seiner
Afrikareise nicht sprechen, aber von einer «neuen Aufmerksamkeit».
Von Dieter Ebeling, dpa
Pretoria (dpa) - Unbekanntes
Land hat Bundeskanzler Gerhard Schröder erkundet: Vier Staaten
Afrikas in sechs Tagen standen auf dem Programm - Äthiopien,
Kenia, Südafrika und Ghana. Und das erst im sechsten Jahr
seiner Amtszeit. Und er findet jetzt, dass es so lange Zwischenräume
zwischen Kanzlerbesuchen künftig nicht mehr geben sollte.
Von einer «Wende» in der deutschen Afrikapolitik mag
er aber nicht sprechen, lieber von einer «neuen Aufmerksamkeit».
Die freilich gilt nicht nur den Staaten Afrikas - auch umgekehrt
wurde dem Kanzler auf jeder Station seiner Reise bedeutet, dass
Deutschland - Stichwort Irakpolitik - eine neue außenpolitische
Rolle spiele. «Die Welt hat sich verändert» weiß
Schröder. Und das nicht erst seit seiner Afrikareise.
© dpa
Bundeskanzler
Schröder traf in Südafrika mit Präsident
Thabo Mbeki zusammen.
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«Es ist deutlich geworden,
dass Deutschland sich vor allem dort engagieren wird und will,
wo es das gibt, was man Good Governance nennt. Also wo der Versuch
gemacht wird, auf eigene Füße zu kommen, was wir gerne
unterstützen. Wo Rechtstaatlichkeit und Demokratie durchgesetzt
werden und wo der Versuch gemacht wird, regionale Zusammenschlüsse
hinzubekommen», resümierte Schröder im Interview
mit Deutsche Welle TV. Durch solche Zusammenschlüsse gebe
es für Deutschland die Möglichkeit, sich «auf
größer gewordenen Märkten zu engagieren».
Schröders Botschaft war
vor allem die Ermunterung, selbst etwas zu tun. Der Kanzler sieht
sich durch das große Umdenken in Afrika ermutigt, für
das die 2002 gegründete Afrikanische Union und die Neue Partnerschaft
für Afrikas Entwicklung (NEPAD) stehen: Beide Organisationen
bekennen sich zu Demokratie und Menschenrechten, nicht nur verbal.
Sie sind auch bereit, sich im so genannten «Peer Review»
einer kritischen Inspektion durch andere afrikanische Regierungen
zu unterwerfen, haben aber ihre Bewährungsproben noch vor
sich.
Die Winde des Wandels, die in
Afrika nach dem Ende des Kalten Krieges eine Reihe von Diktatoren
und Autokraten wie beispielsweise Äthiopiens Mengistu Haile
Mariam und Kenias Daniel arap Moi hinweggefegt haben, sind nicht
nur eine Chance für Afrika, sondern auch für Europa,
findet der Kanzler. Wirtschaftlich, aber auch sicherheitspolitisch.
«Wir haben ein eigenes Interesse daran, dass mehr Stabilität
in diesen Kontinent kommt, ein eigenes, auch sicherheitspolitisches
Interesse», sagt Schröder im Interview. «Die
Bekämpfung des internationalen Terrorismus wird nur gelingen,
wenn es gelingt, den Menschen in Afrika eine positive Perspektive
zu geben - eine, die ihnen Leben und manchmal auch nur Überleben
ermöglicht.»
Dass die reformorientierten Staaten
belohnt und die Kräfte des Beharrens ignoriert werden, ist
in dieser Deutlichkeit auch für die deutsche Afrikapolitik
eine Herausforderung. Geld soll künftig den demokratischen
Neuanfang unterstützen. So brachte Schröder dem «neuen
Kenia» von Präsident Mwai Kibaki eine Verdoppelung
der Entwicklungshilfe und die Bereitschaft zu Polizei- und Geheimdienstzusammenarbeit
mit. Freilich tun sich auch die Deutschen mit der Umstellung noch
schwer: Tansania, das mit seiner kollektivistischen Ujamaa-Politik
unter dem sozialistischen Präsidenten Julius Nyerere einst
der deutschen 68er-Generation der Entwicklungspolitiker lieb und
vor allem teuer war und auch jetzt immer noch nicht zur Kategorie
der «Hoffnungsträger» gerechnet werden kann,
steht nach wie vor in der Gnadensonne Berlins. Demnächst
kommt sogar Bundespräsident Johannes Rau in der deutschen
Ex-Kolonie vorbei.
Schröder hat sich bei seiner
ersten wirklichen Begegnung mit dem Kontinent als gut vorbereitet
erwiesen: Auch das Werk von Entwicklungsstaatssekretärin
Uschi Eid (Grüne), seiner persönlichen Afrikabeauftragten,
und des außenpolitischen Kanzlerberaters Bernd Mützelburg,
einst ein mutiger Botschafter in Kenia. Offen wollte er sein,
sagt der Kanzler, mit wenig Vorurteilen und Erwartungen. «Das
berührendste Erlebnis» seien die Kinder der Ärmsten
gewesen, die in der evangelischen deutschen Schule von Addis Abeba
unterrichtet werden. Und so nimmt er auch dieses mit nach Hause:
«Naja, wir diskutieren schon manchmal Probleme auf sehr,
sehr hohem Niveau. Und viele meiner Kollegen haben mir gesagt:
Wenn ich Eure Probleme hätte, dann ginge es mir gut.»
Am Samstagabend ist er wieder in Berlin. Zurück in der deutschen
Diskussion.
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