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Reise:
Der Kanzler entdeckt Afrika
Bundeskanzler Gerhard Schröder
bricht am Sonntag zu seiner ersten Afrikareise auf. Mit seiner
Reiseroute macht er klar, warum ihm Afrika nun doch wichtig ist.
Von Dieter Ebeling, dpa
Berlin (dpa) - Ganz selten besuchen
deutsche Spitzenpolitiker Afrika. Nun ist es wieder so weit: Bundeskanzler
Gerhard Schröder (SPD) bricht am Sonntag in den Nachbarkontinent
auf. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt 1998. Vier Länder
- Äthiopien, Kenia, Südafrika und Ghana - will er in
sechs Tagen schaffen und dabei rund 21.000 Kilometer fliegen.
Denn Afrika ist riesig, und 800 Millionen Menschen leben dort.
Bis 2025 werden es doppelt so viele sein.
Auch Schröders Amtsvorgänger
kamen nicht häufiger nach Afrika, das auf den ersten Blick
noch weniger wichtig ist als früher. Einst war der Kontinent
zumindest Schauplatz des Ost-West-Konfliktes, in dem beide Seiten
ihre Stellvertreterkriege ausfochten. «Die wachsenden Probleme
Afrikas treffen auf eine sinkende Bereitschaft der internationalen
Gemeinschaft, personelle und finanzielle Mittel für die Lösung
dieser Probleme bereitzustellen», konstatiert Stefan Mair,
Afrika-Experte der renommierten Stiftung Wissenschaft und Politik.
Die strategische Bedeutung und «die wirtschaftlichen Interessen,
die es nach Ansicht der Gebergemeinschaft zu wahren gilt»,
seien gering.
Mit seiner Reiseroute macht Schröder
klar, warum ihm Afrika nun doch wichtig ist. In Addis Abeba (Äthiopien)
will er der African Union (AU), der im Juni 2002 gegründeten
Nachfolgerin der Organisation Afrikanischer Einheit (OAE), Mut
zusprechen. Mit ihr nahm Afrika - zumindest offiziell - Abschied
vom Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und
bekannte sich stattdessen zum Prinzip des «Peer Review»,
also der Kontrolle demokratischer Prinzipien jedes Einzelnen durch
die Amtskollegen aus den anderen Ländern. 15 Staaten haben
sich dazu auch bereit erklärt.
Nur kurz zuvor hatten die Politiker
Afrikas die «Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung»
(Nepad) gegründet - einen wirtschaftlichen Zusammenschluss,
in dem sie sich ebenfalls zu demokratischen Grundsätzen der
Staatsführung verpflichten. Diesen neuen Schwung will auch
Deutschland unterstützen. Schließlich sind einige Zweifel
entstanden, ob die Afrikaner wirklich ernst mit der Demokratisierung
machen wollen, seit sich Südafrikas Präsident Thabo
Mbeki weigerte, den simbabwischen Diktator und einstigen Kampfgenossen
Robert Mugabe zur Ordnung zu rufen.
Schröder dürfte in
Südafrika mit Mbeki über das Glaubwürdigkeitsproblem
sprechen. Afrika-Experte Mair ist skeptisch: «Ich glaube
nicht, dass Schröder sehr weit damit kommen wird. Denn Mbeki
ist da sehr verschlossen.» Mair fürchtet, «dass
vom Peer Review nicht mehr allzu viel übrig bleibt»
und orakelt: «Ich glaube, dass die große Zeit von
Nepad bereits vorbei ist.»
Es geht auch um Krisen. In Äthiopien
dürfte der Kanzler dem Premierminister Meles Zenawi nochmals
nahe legen, sich internationalem Druck zu beugen und den UN-Schiedsspruch
einer internationalen Vermittlergruppe im Konflikt mit Eritrea
zu akzeptieren, wonach die Kleinstadt Badme zu Eritrea und nicht
zu Äthiopien gehört.
Andere Krisengespräche stehen
in Kenia an: Das Land hat die Friedensverhandlungen für den
20 Jahre währenden Krieg im Sudan schon fast zum Erfolg geführt.
Unter der Regierung von Präsident Mwai Kibaki ist das Land,
das unter dessen Vorgänger Daniel arap Moi zum geächteten
Außenseiter verkam, wieder zum geschätzten Pol der
Stabilität in Ostafrika geworden. Und Schröder, in dessen
Außenministerium man auch über den Einsatz deutscher
Soldaten «in kleinem Rahmen» als Beobachter im Sudan
nachdenkt, wird sich in Nairobi aus erster Hand über die
Verhandlungen informieren können.
Der Kanzler besucht Afrika nach
Ansicht deutscher Diplomaten auch, weil ihm die innenpolitische
Dimension der Krisen klar ist, die in einigen der Staaten - von
Somalia über Kongo bis hin zu Sierra Leone und Liberia -
herrschen. Krisen, die Flüchtlinge ebenso wie Terrorgefahren
schaffen. Man solle den afrikanischen Terrorismus «nicht
herbeireden», sagt Mair. «Aber da ist so eine diffuse
Sorge: Was könnte eigentlich dort passieren, wenn die Misere
zehn Jahre anhält? Was passiert eigentlich mit Gesellschaften,
die über lange Jahre einer Gewalterfahrung ausgesetzt sind,
deren Lebenschancen immer schlechter werden?»
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