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Rüstung:
Immer mehr Waffen für den Frieden
auf Erden
Auf der erklärten Suche
nach Frieden und Demokratie bewaffnet sich die Welt bis an die
Zähne.
Von Herbert Winkler, dpa
Hamburg (dpa) - Angeführt
wird die Welt dabei von der Supermacht USA, die hauptverantwortlich
für den Anstieg der Militärausgaben ist und den Löwenanteil
der internationalen Waffenlieferungen bestreitet. Sie hält
außerdem die Spitze bei der Entwicklung neuartiger Waffen
und der sich anbahnenden militärischen «Eroberung des
Weltraums». Dabei liegen auf der Erde noch millionenfach
die Reste vergangener Schlachten.
Die stärkste Antriebskraft
des Rüstens ist seit den Angriffen des 11. September 2001
der Kampf gegen den Terrorismus. Er rechtfertigt nach Auffassung
Washingtons die militärische Unterstützung auch von
Problemstaaten wie Armenien, Aserbeidschan, Indien, Pakistan oder
Tadschikistan, denen früher Waffenhilfe versagt blieb. Restriktionen
wurden als Lohn für die Beteiligung am Anti-Terror-Kampf
aufgehoben.
Im Jahr 2002 stiegen die weltweiten
Militärausgaben nach Feststellung des Stockholmer Instituts
für Friedensforschung (SIPRI) um sechs Prozent auf 794 Milliarden
Dollar, und der Trend hat 2003 wahrscheinlich angehalten. Verglichen
damit sind die Mittel, die für die Nothilfe an 45 Millionen
Menschen in 21 Krisengebieten ausgegeben werden, nur ein Tropfen
auf den heißen Stein. Das hat UN-Generalsekretär Kofi
Annan in einem Hilfsappell verdeutlicht. Er rief Geberländer
dazu auf, im nächsten Jahr drei Milliarden Dollar für
1086 Projekte zu geben, und mahnte eine größere Unterstützung
an.
Für die jüngste Zunahme
der Militärausgaben sind fast nur die USA verantwortlich,
doch stehen sie schwerlich allein. China, Indien und Russland
nehmen die nächsten Plätze der Rangliste ein. Relativ
am meisten wird im Nahen Osten mit 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
für die Rüstung ausgegeben.
Die USA haben auch ihre Spitzenposition
als Lieferant konventioneller Waffen ausgebaut. 2002 kamen nach
Ermittlungen des Congressional Research Service in Washington
45,5 Prozent der Exporte im Gesamtwert von fast 30 Mrd. Dollar
aus Fabriken der Supermacht. Rüstungsgüter für
8,6 Mrd Dollar gingen allein an Entwicklungsländer. Die USA
sind aber nicht das einzige Land, das am Waffenhandel an die Dritte
Welt verdient. Russland lieferte Militärgüter für
5,0 Mrd., Frankreich für 1,0 Mrd.; insgesamt ging Kriegsmaterial
im Wert von 17,7 Mrd. Dollar in diese Regionen.
Dabei hat vor allem die Dritte
Welt ohnehin schwer an den Folgen früherer Kämpfe zu
tragen. Zwischen 100 und 200 Millionen Landminen liegen immer
noch in mehr als 60 Ländern. Jeden Monat werden mehr als
2000 Menschen Opfer der heimtückischen Hinterlassenschaft.
International vereinbarte Verbote gegen Export und Einsatz richten
sich gegen Anti-Personen-Minen älterer Bauart. Eine neue
«intelligente» Generation solcher Minen, die mit Sensoren
und Mikrochips ausgestattet sind und aus der Luft gestreut werden
können, wird weiterhin hergestellt und eingesetzt, zuletzt
in Kosovo, Afghanistan und Irak.
Einen kleinen Hoffnungsschimmer
gibt es immerhin. In zwei bis drei Jahren dürfte ein neues
Abrüstungsprotokoll in Kraft treten, mit dem sich Regierungen
einschließlich der amerikanischen verpflichten, nach Kampfhandlungen
Munitionsrückstände aller Art zu beseitigen. Doch Streumunition,
für bis zu 30 Prozent der Blindgänger verantwortlich,
ist ausgenommen. Dazu sollen Maßnahmen erst noch «geprüft»
werden.
Auch einem anderen mörderischen
Aspekt der irdischen Realität rücken die Vereinten Nationen
eher langsam zu Leibe, und dies ohne Unterstützung Washingtons:
der massenhaften Verbreitung kleiner und leichter Waffen. Die
UN haben ein Aktionsprogramm gegen den illegalen Handel mit solchen
Waffen beschlossen; im Sommer 2006 soll in New York auf einer
Konferenz Bilanz der Umsetzung gezogen werden.
Die Zeit drängt, denn, so
sagt die Weltorganisation: «Mindestens 500.000 Menschen
sterben jährlich durch kleine und leichte Waffen. Von den
geschätzt vier Millionen Toten bei Kriegshandlungen der neunziger
Jahre waren 90 Prozent Zivilisten und 80 Prozent davon Frauen
und Kinder. Die meisten starben durch Handfeuerwaffen.»
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