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Gorleben-Gegner: Sieg im Kampf gegen
atomares Endlager
Im jahrelangen Kampf gegen
ein Atommüll-Endlager im Gorlebener Salzstock haben Atomkraftgegner
einen Etappensieg errungen.
Lüneburg (dpa) - Das Lüneburger
Oberverwaltungsgericht (OVG) gab am Donnerstag der Klage ihrer
Firma «Salinas Salzgut GmbH» gegen das Landesbergamt
Clausthal-Zellerfeld statt. Die Bergbehörde muss nun einen
Vertrag genehmigen, der «Salinas» den Salzabbau erlaubt.
Offiziell geht es den 900 Endlager-Gegnern um die Förderung
und Vermarktung des Bodenschatzes Salz.
Dahinter steht jedoch der Plan,
dem Bund bei der Salzstockerkundung «die Suppe zu versalzen».
«Unser 63.000 Quadratmeter großes Grundstück
liegt mitten im Erkundungsgebiet für das Endlager. Es ist
nicht abzusehen, wie der Bund den Salzstock weiter auf seine Eignung
als Atommülllager erkunden will, wenn wir vom Landesbergamt
unsere bereits eingereichten Betriebspläne genehmigt bekommen»,
sagte der Anwalt der Gruppe, Nikolaus Piontek.
Das OVG bestätigte am Donnerstag
die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis. Es sei «nicht
absehbar, dass die Salzgewinnung mit dem Erkundungsbergwerk unvereinbar
ist». Gebe es Bedenken, so müssten diese in einem besonderen
bergrechtlichen Zulassungsverfahren geklärt werden. Erst
nach Vorliegen einer solchen Zulassung dürfe «Salinas»
dann tatsächlich Salz gewinnen. Die oberste Bergbehörde
sieht die gegenwärtig ruhenden Erkundungsarbeiten im Salzstock
als gefährdet an, weil «Salinas» mit ihrer Erkundung
zu nahe heranrücken würde.
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