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Terrorgefahr: Greenpeace klagt auf Abschaltung
von Atomkraftwerken
Greenpeace hat die Länder
Schleswig-Holstein und Hessen auf Abschaltung der Atomkraftwerke
Brunsbüttel und Biblis verklagt.
Hamburg (dpa) -Damit solle auf
die Gefahr eines terroristischen Anschlags mit Flugzeugen nach
dem Vorbild des 11. Septembers 2001 reagiert werden, sagte der
Energieexperte der Umweltschutzorganisation, Stefan Schurig, am
Mittwoch in Hamburg.
Die Untätigkeitsklagen werden
vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht in Schleswig
und dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhandelt.
«Seit zwei Jahren ignorieren die verantwortlichen Behörden,
dass die Bedrohung für Atomkraftwerke drastisch gestiegen
ist», sagte Schurig.
Greenpeace habe bereits im Dezember
2001 den Widerruf der Betriebsgenehmigungen aller 19 deutschen
Atomkraftwerke beantragt, weil diese einem Anschlag mit einem
voll aufgetankten, großen Verkehrsflugzeug nicht standhalten
könnten, sagte Schurig. Da keine Reaktion erfolgt sei, habe
man sich für die Klage entschieden.
Aus Kostengründen seien
die beiden am wenigsten geschützten und mehr als 25 Jahre
alten Kraftwerke ausgewählt worden, sagte der Energieexperte.
Nach Angaben von Greenpeace-Rechtsanwalt Ulrich Wollenteit haben
die Betriebsgenehmigungen die bestmögliche Risikovorsorge
zur Voraussetzung. «Davon kann nach dem 11. September nicht
mehr die Rede sein», sagte er.
Schurig zitierte aus einer von
Greenpeace in Auftrag gegebenen Studie, nach der selbst bei rechtzeitigem
Ausschalten eines Reaktors vor einem Anschlag eine radioaktive
Verseuchung nicht ausgeschlossen werden kann.
Der Bund für Umwelt und
Naturschutz Deutschland (BUND) forderte, wegen der Terrorgefahr
unverzüglich aus der Atomenergie auszusteigen. Das Thema
gehöre auch auf die Tagesordnung des Energiegipfels in der
kommenden Woche, zu dem die Bundesregierung die Vorstandschefs
der großen Stromkonzerne eingeladen habe. Die Regierung
sei zudem verpflichtet, die Öffentlichkeit über die
Gefährdung der Atomkraftwerke durch Terrorangriffe aufzuklären.
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