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Atomares Endlager: Jürgen Trittin
droht zu scheitern
Bundesumweltminister Trittin
droht nach Presseberichten mit seinen Plänen zur Endlagerung
von Atommüll zu scheitern.
Hamburg (vv) - Der Chef des Kanzleramtes,
Frank-Walter Steinmeier, werde keine Aktivitäten des Grünen
zulassen, die den Frieden mit den Atomkonzernen stören, berichtet
die in Hamburg erscheinende Wochenzeitung "Die Zeit"
unter Berufung auf Regierungskreise.
Bundesumweltminister Jürgen
Trittin (Grüne) hatte geplant, die Suche nach einer Alternative
zum Standort Gorleben im Konsens zu organisieren. Allerdings verweigerten
sowohl die Oppositionsparteien als auch die Stromwirtschaft ihre
Mitwirkung an der geplanten "Verhandlungsgruppe Nukleares
Endlager".
Das Umweltministerium kündigte
deshalb Ende vergangener Woche an, die notwendige Änderung
des Atomgesetzes ohne vorherigen "Konsultationsprozess"
zu erarbeiten. Eon-Energie-Vorstand Walter Hohlefelder hatte dem
Umweltminister bereits Mitte Mai mitgeteilt, "die generelle
Neuentwicklung eines Verfahrens zur Suche nach alternativen Standorten"
stehe mit der Atomkonsens-Vereinbarung "nicht im Einklang".
Nach Angaben der Wirtschaft kostet
die Suche nach Alternativen zu Gorleben mindestens zwei Milliarden
Euro zusätzlich. Geltendes Recht verpflichtet die Betreiber
der Kernkraftwerke nur dazu, den "notwendigen Aufwand"
zu bezahlen. Die Suche nach Alternativen zu Gorleben gehört
nach Auffassung der AKW-Betreiber nicht dazu. Unterdessen kündigte
Wolfgang Ehmke, Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg,
bereits Proteste an: "Wir gehen wieder auf die Straße",
sagte er der "Zeit".
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