vista verde SucheNewsForumAktion

v i s t a   v e r d e   n e w s   -   P o l i t i k   &   G e s e l l s c h a f t

News - Seite 1Politik
Natur und Tiere
Wissenschaft und Technik
Wirtschaft und Energie

- 17.05.2002 -

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Parteien schwören auf Nachhaltigkeit - meinen aber verschiedene Wege

Fast alle im Bundestag vertretenen Parteien nennen als Leitbild in den Bereichen Umwelt oder Energie ausdrücklich die Nachhaltigkeit. Ihre konkreten Vorstellungen zu zukünftiger Umwelt- und Energiepolitik unterscheiden sich aber zum Teil erheblich.

Von Can Merey, dpa

Berlin (dpa) - Das sperrige Wort zieht sich wie ein roter Faden durch die Umwelt- und Energiekapitel der Wahlprogramme: Die Nachhaltigkeit, ein Begriff aus der Forstwirtschaft und als politisches Prinzip von den Grünen entdeckt, hat sich auch bei SPD, Union und FDP zum politischen Hit gemausert.

Einzig die PDS verzichtet auf das Modewort, das eine Entwicklung bezeichnet, die die Interessen künftiger Generationen berücksichtigt. Die breite Öffentlichkeit kann sich laut Studien nicht besonders viel unter Nachhaltigkeit vorstellen - und die Parteien haben zumindest sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, wie sie zu erreichen ist.

SPD und Grüne etwa halten am Atomausstieg fest: Im Verständnis der Regierungsparteien darf man - ganz im Sinne der Nachhaltigkeit - nicht riskieren, nachfolgenden Generationen eine Strahlenwüste zu hinterlassen. Union und FDP wollen die Atomgesetz-Novelle von Rot- Grün wieder rückgängig machen. Sie argumentieren, ohne Atomkraft sei effektiver Klimaschutz nicht möglich - er ist essenziell in jeder Nachhaltigkeitsstrategie, sollen doch auch die Nachkommen nicht unter Klimawandel leiden müssen.

Allerdings wollen CDU/CSU und FDP nur die Option auf die Atomenergie-Nutzung offen halten. Fraglich ist schließlich, ob die Industrie überhaupt ein Interesse an neuen AKW hat.

Weiterer zentraler Punkt in allen Programmen ist der Klimaschutz. Die SPD verspricht die Umsetzung des nationalen Klimaschutzziels, wonach der Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) bis 2005 um 25 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden soll.

Die Grünen gehen noch weiter: Sie wollen sich dafür einsetzen, dass die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent sinken - entgegen Kritik auch aus den eigenen Reihen hatte die Bundesregierung das in ihrer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie nicht als verbindliches Ziel festgeschrieben.

CDU und CSU bekennen sich zu den im Kyoto-Protokoll festgelegten Zielen. Nach der Lastenverteilung im Rahmen der EU hat Deutschland zugesagt, den Ausstoß sechs relevanter Treibhausgase - darunter auch CO2 - bis 2012 um 21 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken - die Union will das «vor allem durch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente erreichen». Nicht im Unions-Programm erwähnt wird allerdings, dass Deutschland das Kyoto-Ziel schon fast erreicht hat: Nach Angaben des Umweltministeriums ist die Bundesrepublik nur noch 2,3 Prozentpunkte entfernt.

Die erneuerbaren Energien wollen alle Parteien fördern - wieder ganz im Sinne der Nachhaltigkeit. Allerdings setzen sie auch hier unterschiedliche Akzente. Die SPD kündigt einen nationalen Energieplan an: Sie will den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2010 gegenüber dem Jahr 2000 mindestens verdoppeln. CDU und CSU nennen dasselbe Ziel, aber keinen Zeitrahmen.

Die Grünen setzen weiter auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz - die FDP hingegen kritisiert es als Subventions-Regelwerk und will es abschaffen. Wie in vielen Punkten ihres Umweltprogramms setzen die Liberalen auch hier auf marktwirtschaftliche Lösungen.

Hintergrund: Umwelt und Energie in den Wahlprogrammen der Parteien

 Mehr Informationen:

CDU

FDP

Grüne

PDS

SPD

 

 Lesen Sie auch:

Hintergrund: Umwelt und Energie in den Wahlprogrammen der Parteien

Schröder: Union setzt auf alte Rezepte

Nachhaltigkeit hat Hochkonjunktur - und ist doch weithin unbekannt

Naturschutzring: Gutes Zeugnis für Regierung in wichtigen Bereichen

NABU sieht eigene Projekte durch Rot-Grün am besten umgesetzt

Atomausstieg 16 Jahre nach Tschernobyl: Atomgesetz tritt in Kraft

Kyoto-Protokoll: Weg zur deutschen Unterzeichnung frei

Nachhaltigkeit: Regierung beschließt nationale Strategie

Umwelt-Weise warnen: Deutschlands Klimaschutzziel in Gefahr

zurück zur vorherigen Seite    nach oben

News: Seite 1 | Politik | Natur | Wissenschaft | Wirtschaft
Rubriken: Home | Suche | News | Forum | Aktion
vista verde: Impressum | Hilfe | Werbung