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UBA: Dauerhaft umweltgerechte Entwicklung
in Deutschland möglich
Eine Weiterentwicklung der
Ökosteuer zu einer umfassen- den ökologischen Finanzreform
kann einer Studie zufolge wirksam zum Erreichen der Klimaschutzziele
beitragen.
Berlin (dpa) - Zu diesem Ergebnis
kommt eine bis 2030 angelegte Zukunftsstudie des Umweltbundesamts
(UBA), die Präsident Andreas Troge und Umweltminister Jürgen
Trittin (Grüne) am Donnerstag in Berlin präsentierten.
Trittin sagte, Deutschland wolle seine «Vorreiterrolle im
Umweltschutz» weiter ausbauen. Die UBA-Studie entwickelt
verschiedenen Szenarien zum Zustand der Umwelt im Jahr 2030.
Die Ökosteuer trage zur
Verminderung des Energieverbrauchs bei, leiste einen wirksamen
Beitrag zum Klimaschutz und schaffe unter dem Strich zusätzliche
Arbeitsplätze, heißt es in dem Bericht. Eine Fortführung
und Weiterentwicklung sei «erforderlich».
Trotz politischer Weichenstellungen
durch die rot-grüne Bundesregierung - Ökosteuer, Atomausstieg
und Förderung erneuerbarer Energien - gehen laut UBA-Studie
grundlegende Trends etwa im Verkehr aber noch in die falsche Richtung.
Zwar sei es gelungen, das Wirtschaftswachstum
vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln. Der Energieverbrauch, und
damit der Kohlendioxid-Ausstoß, sei aber immer noch zu hoch.
Zwischen 1990 und 2000 wuchs das Bruttoinlandsprodukt um elf Prozent,
während der Energieverbrauch um fünf Prozent sank. In
der Studie wird das innerhalb der Bundesregierung umstrittene
Ziel zu Grunde gelegt, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent
gegenüber 1990 zu reduzieren.
Im Verkehr konnten die CO2-Emissionen
im Jahr 2000 erstmals im Vergleich zu 1990 um zwei Prozent gesenkt
werden. «Keiner kann behaupten, das hätte ohne die
Ökosteuer geklappt», erklärte Trittin. Troge sagte,
eine Halbierung des Schadstoff- ausstoßes im Verkehr bis
2030 sei möglich, und zwar «nicht mit griesgrämigem
Verzichtsgehabe, sondern mit technischen Veränderungen».
Verbrauchsarme Motoren sollten
weiter entwickelt, aber auch die Innenstädte müssten
belebt werden. Auch Grenzwerte für den CO2- Ausstoß,
die kontinuierliche Anhebung der Mine- ralölsteuer und eine
nach CO2 differenzierte Kraftfahrzeug- steuer seien denkbare Maßnahmen.
Im Flugverkehr empfiehlt die Studie Emissionsabgaben.
Das Bundeskabinett will im Frühjahr
eine nationale Nachhaltig- keitsstrategie verabschieden, die beim
Weltgipfel für Nach- haltige Entwicklung in Johannesburg
im August/September präsentiert werden soll.
Unter Nachhaltigkeit versteht
man, natürliche Ressourcen so zu nutzen, dass künftige
Generationen zumindest gleiche Start- bedingungen vorfinden. Soziale
Verantwortung, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Umweltschutz
gehören dabei untrennbar zusammen.
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