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Stammzellenimport: Forschungsministerin
hofft auf Zustimmung
Bundesforschungsministerin
Edelgard Bulmahn (SPD) hofft auf die klare Zustimmung des Bundestages
zum Import menschlicher embryonaler Stammzellen.
Frankfurt/Main (dpa) - Allerdings
sei der Ausgang der Debatte am 30. Januar völlig offen, sagte
sie in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa)
am Dienstag in Frankfurt.
«Ich hoffe, dass sich die
Mehrheit der Abgeordneten dafür ent- scheidet, auch in Deutschland
die Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen nach strengen
Regeln zuzulassen.»
«Ich bin überzeugt,
dass es eine sehr ausführliche und nachdenkliche Debatte
geben wird», sagte die Ministerin. Bei der Abstimmung werde
es vermutlich keinen Fraktionszwang geben. Zumindest die SPD will
ihre Abgeordneten nicht binden.
Bulmahn geht davon aus, dass mehrere
Anträge vorliegen werden, zwei allein aus den Reihen der
SPD-Fraktion. Einer befürworte den Import unter bestimmten
Bedingungen, einer plädiere für ein Verbot.
Bulmahn rechnet nach der Entscheidung,
wie auch immer sie ausfallen wird, nicht mit einer Klage der unterlegenen
Gruppe. «Es ist die Aufgabe des Bundestages, eine Entscheidung
zu treffen. Ich glaube nicht, dass sich die Abgeordneten dieser
Aufgabe entziehen werden und sie an die Gerichte weitergeben werden.»
Dem Bundestag liegen zwei gegenteilige
Entscheidungshilfen vor: das zustimmende Votum des Ethikrates
und das ablehnende der Enquete-Kommission.
Bulmahn hat damit kein Problem:
Die Gremien hätten vornehm- lich die Aufgabe gehabt, Argumente
vorzulegen und eine breite Diskussion anzustoßen. Diese
Aufgabe hätten sie bestens erfüllt. «Die Voten
machen deutlich, dass es verschiedene Sichtweisen gibt. Entscheiden
muss jetzt jeder selbst.
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